Nutzungsbedingungen onlinewiderruf.net im Autokreditwiderruf

Stand 22.06.2020

§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Änderung

Onlinewiderruf.net ist ein Angebot der

Spreefels GmbH
Ritterststr. 30-36
04109 Leipzig

nachfolgend „Spreefels“ genannt, vertreten durch den Geschäftsführer Tom Finzel.

Den Nutzern wird unter onlinewiderruf.de ein Webportal zur Verfügung gestellt, auf dem die Nutzer ein Widerrufsschreiben für ihren Immobiliendarlehensvertrag generieren und verschicken. Dabei handelt es sich um eine Plattform zur Erstellung eines individuellen Widerrufsschreibens nebst automatischem E-Mail-Versand.

Eine Registrierung ist zur Nutzung des Webportals nicht notwendig. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Verhältnis zwischen Spreefels und dem jeweiligen Nutzer und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, Spreefels hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools ist untersagt.

§ 2 Leistungen und Service

  1. Bedienung von Dritten
    Spreefels darf sich, soweit nichts anderes vereinbart wurde, zur Ausführung des hier kostenfrei angebotenen Services auch Dritter bedienen.
  2. Funktion E-Mail-Versand
    Spreefels stellt dem Nutzer mit der kostenfreien Funktion “E-Mail-Versand” eine Funktion zur Verfügung, mit dem der Nutzer den Versuch unternehmen kann, ein anhand der von ihm selbst individuell eingegebenen Daten ein von Spreefels generiertes Widerrufsschreiben an den von ihm gewählten Empfänger (Bank) zu übermitteln.

Der Nutzer hat weder einen Anspruch darauf, dass das Widerrufsschreiben dem von ihm ausgewählten Empfänger tatsächlich zugeht, noch dass der Widerruf formwirksam ist oder die Widerrufsfrist eingehalten wird. Die von Spreefels angebotene Dienstleistung erschöpft sich in dem bloßen Versuch, die E-Mail an die Bank zu versenden.

Die von Spreefels bereitgestellte Hard- und Software unternimmt hierzu automatisch den Versuch, das vom Nutzer erstellte Widerrufsschreiben an die vom Nutzer angegebene bzw. ausgewählte Faxnummer zu faxen.

Der Nutzer wird von Spreefels über des E-Mail-Versands unterrichtet und erhält nach Abschluss des Sendevorganges eine Sendebestätigung per E-Mail.

  1. Funktion Erstellen eines Widerrufsschreibens
    Spreefels stellt dem Nutzer neben dem E-Mail-Versand die kostenlose Funktion zur Verfügung, mit deren Hilfe der Nutzer eigenverantwortlich anhand der von ihm eingegebenen Daten und vorgegebener Textbausteine sein individuell auf ihn abgestimmtes Widerrufsschreiben (siehe Anlage 1) an Dritte selbst erstellen kann. Eine Überprüfung des Widerrufsschreibens auf Rechtswirksamkeit im Einzelfall findet durch Spreefels nicht statt.
  2. Funktion Empfängerdatenbank

Spreefels bietet dem Nutzer im Zusammenhang mit der kostenlosen Funktion, ein Widerrufsschreiben zu generieren und per Fax zu versenden, eine Datenbank an, die die Adressen häufig nachgefragter Kreditinstitute enthält. Spreefels übernimmt keine Gewähr für die Aktualität und Richtigkeit der angegebenen Daten, insbesondere gilt dies für die Aktualität der hinterlegten E-Mail-Adresse.

§ 3 Keine Vertragsbeziehung zwischen Nutzer und Spreefels

Zwischen dem Nutzer und Spreefels entsteht durch die Inanspruchnahme des hier angebotenen Service keinerlei Vertragsbeziehungen. Ein Mandatsverhältnis muss bei Bedarf zwischen dem Nutzer und Spreefels gesondert vereinbart werden und steht mit dem hier angebotenen Online-Service in keinem Zusammenhang.

§ 4 Abschließender Hinweis

Spreefels rät seinen Nutzern, das generierte Widerrufsschreiben dringend auch auf dem Postweg per Einwurfeinschreiben auf den Weg zu bringen. Vorsorglich wird von Spreefels darauf hingewiesen, dass die Darlegungs- und Beweislast für den erfolgreichen Zugang der Widerrufserklärung im Streitfall vom Kreditnehmer zu tragen ist.